Source: Zeit.de
Europa hat in Bosnien mit viel Geld nur die korrupten Eliten stark gemacht, nicht den fragilen Staat – jetzt muss Brüssel gegensteuern.
Bosnien-Herzegowina schafft es vielleicht zur Fußball-WM nach Südafrika. Und in allen Nachkriegsländern des ehemaligen Jugoslawien bestimmt die Integration in die EU die Politik. Das klingt nach gelungener Befriedung und Stabilisierung von Europas jüngstem Kriegsschauplatz.
Falsch.
In diesen Tagen sind hochrangige Vertreter von EU und USA als Krisenfeuerwehr in Bosnien-Herzegowina unterwegs. Seit dreieinhalb Jahren eskaliert dort die Rhetorik des Ethno-Nationalismus und verhindert politische Reformen. Erstmals seit einem Jahrzehnt sind in der öffentlichen Debatte die Worte »Krieg« und »bewaffneter Konflikt« wieder aufgetaucht. Der lauteste Scharfmacher dabei ist Milorad Dodik, Premier der Republika Srpska (RS), der serbischen Entität in Bosnien. Er unterhält mit populistisch-nationalistischen Reden und Sezessionsdrohungen ein autoritär-korruptes Regime und brüskiert regelmäßig die internationale Gemeinschaft.
Die hatte den Nachkriegsstaat mit einem Halbprotektorat stabilisieren wollen, dann aber einen schleichenden Rückzug eingeleitet. Die Begründung: Über ein Jahrzehnt nach Kriegsende sei für Bosnier und Herzegowiner die Zeit gekommen, die vollständige Verantwortung für ihr Land selbst zu übernehmen. Und überhaupt seien internationale Aufpasser im Kern undemokratisch. Diese vermeintlich selbstkritische Argumentation verdeckt zwei zentrale Probleme: Erstens wollte die internationale Gemeinschaft das Problemkind Bosnien endlich loswerden. Zweitens wollte sie darüber hinwegtäuschen, dass sie in den vierzehn Nachkriegsjahren nie eine Strategie für eine dauerhafte politische Stabilisierung des Landes ohne autoritäre internationale Kontrolle entwickelt hat.
Eine Wurzel des Problems liegt ausgerechnet in jenem Dayton-Abkommen, das 1995 ein Ende des Krieges sicherte. Die Daytoner Nachkriegsordnung hat das aggressive Wirken des Ethnonationalismus eingedämmt, sie hat Sicherheit und Bewegungsfreiheit im ganzen Land wiederhergestellt. Die Kriegsarmeen wurden aufgelöst, das Militär als Konfliktfaktor somit beseitigt.
Doch der Frieden hatte seinen Preis: Statt eines funktionalen bosnischen Nachkriegsstaates wurde in Dayton ein schwacher, dysfunktionaler und zu teurer Staat geschaffen. Ein kompliziertes Staatsgebilde, in dem die Verfassung die Dezentralisierung der Macht und die Vorherrschaft ethnischer Parteien absichert. Gleichzeitig wurden zu hohe Hürden für eine substanzielle Verfassungsänderung von innen geschaffen, obwohl sich die Mehrheit der Bevölkerung längst von den politischen Eliten abgewandt hat.
Die internationale Gemeinschaft versuchte, über das Office of the High Representative (OHR) korrigierend einzugreifen. Dessen Leiter erhielt die Macht, Gesetze zu erlassen oder außer Kraft zu setzen und solche staatlichen Funktionäre zu entlassen, deren Politik und Rhetorik eindeutig ethno-nationalistisch waren. Diese Stärkung des OHR war jedoch weniger von einer echten Strategie zur politischen Stabilisierung als von dem Wunsch bestimmt, das kostspielige und wenig effektive internationale Engagement in Bosnien in absehbarer Zeit beenden zu können.
Als die USA nach dem 11. September 2001 den Balkan von ihrer Prioritätenliste strichen, fiel die gesamte Verantwortung für die Region der EU zu. Die erklärte kurzerhand den EU-Integrationsprozess zum neuen Konzept des Staatsaufbaus. Der Hohe Repräsentant bekam zusätzlich die Funktion des EU-Repräsentanten. Europa machte Bosnien zum Testfall ihrer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und übernahm mit einer Eufor-Truppe die militärische Sicherung des Friedens. Das klang gut – bis auf ein wichtiges Versäumnis: In Brüssel fand nie eine strategische Diskussion darüber statt, ob die EU-Mitgliedschaft in südosteuropäischen Nachkriegsländern ausreicht, damit lokale politische Eliten die notwendigen Reformen von Staat und Wirtschaft durchführen.
Je mehr Anspruch der EU und Realität in Bosnien auseinanderfielen, umso größer wurde in der Union die »Bosnienmüdigkeit«. Statt politisch darauf zu reagieren, schaltete Brüssel auf bürokratischen Autopilot und trat 2006 die Flucht nach vorn an: Die EU bescheinigte den einheimischen politischen Eliten ausreichende Reife und kündigte die Auflösung des OHR an. Als mit dem angekündigten Rückzug der Reformeifer der politischen Eliten bröckelte, ließ die EU die zentrale Bedingung für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit Bosnien fallen. Die Folge: Die erhoffte Reformdynamik blieb aus. Zwei Hohe Repräsentanten wurden verschlissen, das OHR versank in Wirkungslosigkeit. Die EU verlor den letzten Rest ihrer Autorität in Bosnien.
Brüssel tröstet sich damit, dass ein neuerlicher Kriegsausbruch undenkbar sei – schon allein, weil es keine ethnisierten Armeen mehr gibt. Das stimmt und lenkt doch von realen Gefahren ab. Bosnien fehlt es an zuverlässigen staatlichen Akteuren, die Gewaltausbrüche verhindern. Soll heißen: Es gibt bislang weder eine entpolitisierte Polizei noch eine Justiz, die ohne ausländische Hilfe halbwegs rechtsstaatlich funktionieren würde.
Ohne diese Instrumente des staatlichen Gewaltmonopols ist sehr wohl vorstellbar, dass ein banaler lokaler Gewaltausbruch – und sei es nur ein Zusammenstoß zwischen Fans verschiedener Fußballmannschaften – sich zu einem gewaltsamen regionalen ethnischen Konflikt ausweitet. An Waffen herrscht in Bosnien auch heute kein Mangel.
Dennoch verharrt die EU in politischer Regungslosigkeit. Innerhalb der Gemeinschaft stehen Befürworter einer härteren Gangart (vor allem Großbritannien und die Niederlande) den Verfechtern eines weicheren Kurses (allen voran Schweden) gegenüber. Aber keine europäische Regierung ist zu einem verstärkten Engagement in Bosnien bereit.
Dabei müsste die EU ja weder das Rad neu erfinden noch zusätzliche Ressourcen aufbringen. Im heutigen Bosnien sind die autoritär-nationalistischen Kräfte wesentlich schwächer als noch vor einigen Jahren. Die aktuelle politische Eskalation ist weniger Ausdruck neuer Stärke der politischen Eliten in Bosnien als des dort von der EU hinterlassenen Machtvakuums.
Was also soll die EU tun? Sie muss sich von Neuem engagieren. Und sie muss begreifen, dass sie sowohl autoritäre Eingriffe in die Souveränität Bosniens als auch das noch existierende europäische Militärkontingent im Verlauf des EU-Integrationsprozesses noch eine Zeit lang braucht. Nötig sind also politischer Wille und eine langfristige Perspektive, welche der Bevölkerung Sicherheit vermittelt und den Manövrier- und Manipulationsraum der Eliten beschneidet. Mit seiner derzeitigen Politik der Ignoranz aber läuft Europa Gefahr, am Ende wesentlich größere politische Folgekosten zu verursachen als es kurzfristig einspart.
Deutschland könnte die Führungsrolle innerhalb der EU an sich ziehen und so die Gemeinschaft in Bosnien auf einen ernsthaften Kurs bringen. Die Entstehung einer gemeinsamen EU-, Außen- und Sicherheitspolitik und der Anspruch Deutschlands, international eine wichtige politische Rolle zu spielen, sind untrennbar verbunden mit dem Genozid von Srebrenica und dem Versagen Europas in Bosnien. Das müsste Deutschland eigentlich Motivation genug sein. In den nächsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, ob die neue schwarz-gelbe Regierung von der Bosnienmüdigkeit ihrer Vorgängerin abrücken wird. Dann wird sich auch zeigen, wie groß der Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit deutscher Außenpolitik sein wird.
